Übersicht
§1 Geltungsbereich
§2 Vertragspartner
§3 Angebot und Vertragsschluss
§4 Vertragstext
§5 Widerrufsrecht
§6 Widerrufsfolgen
§7 Preise Versandkosten und Zahlungsbedingungen
§8 Kundendienst
§9 Lieferung
§10 Eigentumsvorbehalt
§11 Gewährleistung
§12 Datenschutz
§1 Geltungsbereich
(1) Für alle Lieferungen von Böhm & Egger GmbH an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
(2) Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zwecks Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
§2 Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
Böhm & Egger GmbH
Zunftweg 1
87496 Untrasried
Amtsgericht Kempten HRB 7961
USt.-IdNr.: DE813 558 848
Geschäftsführer: Markus Egger, Berthold Böhm
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen werktags von 8:00h bis 16:00h unter der Telefonnummer +49 (0) 8372 9222333-0 sowie per E-Mail unter mail@boehm-egger.de.
§3 Angebot und Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten.
(2) An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrecht vor. Das gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als vertraulich zu bezeichnen sind. Vor der Weitergabe oder der Verwendung bedarf der Kunde unsere ausdrückliche Genehmigung.
(3) Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschließen" im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung gem. § 145 BGB für die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt endgültig zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung annehmen oder die Ware liefern.
§4 Vertragstext
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen.
§5 Widerrufsrecht
Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wir – auch durch Rücksendung der Sache) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 276, § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. Art. 246, § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Böhm & Egger GmbH
Zunftweg 1
87496 Untrasried
Fax: +49 (0)8372 922333-10
Mail: mail@boehm-egger.de
§6 Widerrufsfolgen
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzung (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistung sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogenen Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis, der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder ein vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nichtpaketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattungen von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ihren ausdrücklichen Wunsch vollständigen erfüllt ist, bevor Sie das Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Bei Produkten, die nach der Spezifikation des Kunden hergestellt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Bestellers zugeschnitten wurden, sowie bei schnell verderblichen Produkten, d.h. insbesondere bei Schnittblumen und Pflanzen, oder bei Produkten, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, besteht kein Widerrufsrecht.
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z. B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.
Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.
Ende der Widerrufsbelehrung
§7 Preise Versandkosten und Zahlungsbedingungen
(1) Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
(2) Die Versandkosten hängen von der Menge der bestellten Waren sowie der Versandart ab und werden Ihnen vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung deutlich mitgeteilt. Sie finden eine Übersicht auf der Seite Versand.
(3) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn Seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder durch uns anerkannt wurden.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Gegenansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
(4) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.
(5) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Nachnahme, Vorkasse per Überweisung oder Barzahlung bei Abholung am Lager.
(6) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
§8 Kundendienst
Bitte wenden Sie sich bei Fragen zu unseren Produkten und bei Beanstandungen an unseren Kundendienst werktags von 8:00h bis 16:00h unter der Telefonnummer +49 (0) 8372 922333-0 sowie per E-Mail unter mail@boehm-egger.de.
§9 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
(2) Die Lieferzeit erfolgt innerhalb von 10 Tagen.
Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseiten hin.
(3) Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein, weil wir mit diesem Produkt durch unseren Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert werden, informieren wir Sie unverzüglich. Es steht Ihnen in einem solchen Fall frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder Ihre Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
§10 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.
Bei vertragswidrigen Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen.
In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwendung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln; insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu sichern. Sofern Wartung- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, muss der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen.
(3) Bei Pfändung oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall.
§11 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§12 Datenschutz
Verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung ist:
Böhm & Egger GmbH
Zunftweg 1
87496 Untrasried
Geschäftsführer: Markus Egger, Berthold Böhm.
Weitere Einzelheiten zur verantwortlichen Stelle finden Sie im Impressum.
Verwendung
Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist (Name, Adresse, evtl. Telefonnummer zur Abstimmung von Lieferterminen). Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten ggf. an unsere Hausbank weiter. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht.
Der Nutzung der Daten zu Werbezwecken durch die Firma Böhm & Egger GmbH können Sie jederzeit durch formlose Mitteilung an die Firma Böhm & Egger GmbH, Zunftweg 1, 87496 Untrasried, widersprechen. Nach Erhalt des Widerspruchs werden Sie von uns keine Werbemittel (Prospekte etc.) mehr erhalten.
Sicherheit
Ihre personenbezogenen Daten werden verschlüsselt mittels 128 bit SSL über das Internet übertragen. Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren jedoch nicht möglich.
Auskünfte
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an: mail@boehm-egger.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
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